Durch die Zeit

Tag: Schöffe

Justizia ruft

Morgen wieder auf Gericht. Nicht vor! Zwei Verhandlungstage sind angesetzt. Ich gehe davon aus, dass es morgen viele Zeugen geben wird. Tippe mal auf Körperverletzung.

Einerseits ist das ja wirlich interessant, andererseits ist das ja mal wieder eine verdammt ernste Sache. Das wirklich Erleichternde ist, dass wir zu viert oder zu fünft sind und sich die Verantwortung damit eben auf verschiedene Schultern verteilt. Kommt natürlich noch dazu, dass ich das ja auch nicht gewohnt bin und meine Wirkmächtigkeit ja normalerweise äußerst gering ist.

Nachgetragene (Vor)Gedanken

Dass es zu einer Haftstrafe kommen würde, war klar. An der Tat konnte es keinen Zweifel geben, Staatsanwaltschaft wie Verteidigung waren da einer Meinung. Klar, dass die Würdigung etwas unterschiedlich ausgefallen ist, nicht aber so sehr der Strafrahmen. Einzig und allein die Sicherheitsverwahrung war das Schwierige. Doch auch an der konnte bei genauer Betrachtung nicht gerüttelt werden.

Ich hab‘ mir die letzte Woche echt viele Gedanken dazu gemacht, gerade was meine Rolle betrifft bzw. meine Möglichkeit, auf das Urteil als Laienrichter einzuwirken. Mal abgesehen davon, dass ich mit einer Mindermeinung eh überstimmt worden wäre und das ein halbes Jahr – für das man ggf. hätte kämpfen können – länger oder kürzer unter dem Aspekt der Sicherheitsverwahrung pillepalle ist, ist die Rolle des Laienrichters wirklich die des Korrektivs. Denn die drei Berufsrichter heute mussten ja in der Urteilsfindung erst uns erklären und uns überzeugen, dass man dieses Urteil verhängen kann / muss / soll. Nicht dass der Vorsitzende Richter von mir genervt gewesen wäre, aber ich habe mir akribisch die Varianten erläutern lassen, die da noch möglich gewesen wäre. Und zu fünft haben wir uns wirlich dem Urteil über Diskussion und Austausch so lange angenähert, bis wir es gefunden hatten. Auch hat letztendlich der Angeklagte durch die Art seiner Tat & leztendlich hat das Strafgesetzbuch da wenig Varianten übrig gelassen. Also Erfüllungsgehilfe? Marionette eines Systems?

Ich denke, man kann das durchaus so sehen, wenn man nicht mit dem deutschen Rechtssystem einverstanden ist. Ich bin aber ein Verfechter genau dieses Systems – das amerikanische bspw. bevorteilt meiner Meinung nach die, die Geld haben und ist großen Manipulationen ausgesetzt. Und wenn ich dieses System stützen will, dann habe ich ohne Ansehen der Person es gegen Personen zu verteidigen, die meinen, sich zum Schaden anderer darüber stellen zu können. Denn das System schützt, jede und jeden.

Es hat mir schon weh getan, diesen Menschen für weitere vier Jahre ins Gefängnis zu schicken. Wenn er diese Haftstrafe abgesessen hat, wird er ein Drittel seines Lebens in Unfreiheit verbracht haben. Macht es definitv für ihn nicht einfacher. Aber solange er mit seinem abweichendem sexuellem Verhalten derat nicht zu recht kommt, so dass andere darunter massiv leiden (physisch wie psychisch), so lange kann er nicht an der Gesellschaft teilnehmen.

Das System hat ihm schon nach der ersten (schweren) Tat die Möglichkeit gegeben, sich professionelle Hilfe aus dem therapeutischen / sozial-therapeutischen / sexualmedizinischem / … Bereich zu holen. Es wurde ihm sogar angeboten. Doch eine vollkommene Ablehnung dessen, hat den Spielraum bei der Urteilsfindung verkleinert. Gerade dieser Punkt, inwieweit es dem Angeklagten möglich oder unmöglich war / ist, sich hier ansatzweise zu öffnen oder tastend sich am Rande darauf einzulassen, stand im Fokus meiner Frage an den – wie ich nachrecherchiert habe: angesehenem – Gutachter.

Wenn ich mir das Geschriebene gerade so durchlesen, dann ist das alles … nun ja … wenig neu oder speziell oder besonders oder furchtbar tiefsinnig oder … . Aber es ist das eine am Tisch bei Bier und Wein mit Freunden über das Rechtssystem zu diskutieren – was ich, wenn es die Gelegenheit gibt, äußerst gerne mache. Es ist das eine, mit dem StGB und der StPO auf den Knien einen Tatort zu verfolgen. Es ist das eine, sich über Urteile, die man im Radio / Fernsehen gehört / gesehen hat aufzuregen, weil man sie als ungerecht empfindet. Und es ist ein anderes, das System aktiv zu leben.

Ich kann nur sagen: Eine Lebenserfahrung reicher – und aus diesem Tag heute, hätte ich in den letzten Jahren locker eine ganze Woche bestritten.

Ich schwör‘

Heute das schon zweite erste Mal in dieser Woche. Diesmal als (Hilfs-)Schöffe einer großen Strafkammer (drei Berufsrichter, zwei Laienrichter) des Landgerichts.

Da ich nicht weiß, wie es genau ablaufen wird, bin ich etwas fürher da als in der Ladung steht. Ich muss warten und setze mich auf dem langen, langen Flur noch hin. Dann wird es kinoreif. Wenige Minuter später kommen drei Herren in schwarzen Anzügen, der mittlere im gesetzten Alter, mit wohlgesetzten Schritten den Gang entlang. Vollkommen klar, dass das die Berufsrichter sein müssen. Sie schauen weder nach rechts noch links, sondern steuern auf den Saal zu, schließen die Tür für die „Prozessbeteiligten“ auf. Die Frau neben mir und ich ihnen hinterher – quer durch den Sitzungssaal ins Richterzimmer. Dort ein freundliches Handschütteln und ein bisschen Smaltalk – so, als hätten wir uns schon mehrfach getroffen und würden uns kennen.

Die Richter legen ihre Roben an und der Vorsitztende erklärt, um was es gehen wird, denn außer der Ladung wissen wir Schöffen ja nix. Angeklagt ist jemand wegen § 177 StGB ( Sexueller Übergriff; sexuelle Nötigung; Vergewaltigung) was eine Freiheitsstrafe von bis zu zehn Jahren nach sich ziehen könnte. Hinzukommt, dass aus gewissen Gründen auch §22 StGB im Raum steht: Sicherheitsverwahrung.

Per Lichtzeichen wird übermittelt, dass der Angeklagte in den Saal geführt wird (und das Gericht so lange im Zimmer bleiben muss). Dann klopft die Justizsekretärin und gibt Bescheid, dass „man“ so weit wäre. Und tatsächlich, alle stehen auf, als wir reinkommen, bleiben auch stehen, bis wir vereidigt sind.

Dann geht es los mit der Anklageverlesung, und bevor darauf reagiert werden kann, erhebt die Verteidigung einen Besetzungseinwand nach §222b StPO. Das dauert dann fast eine Stunde bis das geklärt ist – ausreichend Zeit mit den Richtern sich bei Kaffee zu unterhalten.

Schließlich Prozessalltag. Acht Zeugen, ein Sachverständiger. Ich schreibe mit, als müsste ich nächste Woche das Urteil verfassen – aber mir hilft das mich zu konzentrieren und die Essenzen besser zu erfassen.

Als letzter ist am Nachmittag der Gutachter dran. Er trägt recht lange vor und versucht es den interessierten Laien verständlich zu machen. Ich traue mich sogar eine Frage zu stellen, die ich echt für wichtig erachte, nachdem ich mich beim Vorsitzenden erkundigt habe, ob das OK ist.

Nach über sechs Verhandlungsstunden ist Schluß. Fortsetzung dann nächste Woche. Bis dahin kann ich mir ja schon mal Gedanken machen.

So langsam …

Heute schrieb mir der Justizhauptseketär S. (Im Grunde könnte so auch eine Erzählung von Franz Kafka beginnen – aber Schuster, bleib‘ bei deinen Leisten.) Und er machte recht unmissverständlich klar, dass ich am nächsten Dienstag zu erscheinen hätte und dann auch gleich noch an einem Tag die Woche drauf.

Ich meine, da passiert vier oder fünf Jahre so gut wie gar nichts, egal wie ich mich bemühte und anbot (oder auch aus Frust nicht) und jetzt kommt alles auf einmal zusammen:

  • Zweiter Halbtagsjob (neu)
  • Meisterprüfungsausschuss AO (neu)
  • Meisterprüfungsausschuss Teil IV (seit letztem Jahr)
  • Therapie (neu)
  • Altherrensport (schon länger)
  • Yoga (neu)
  • und nun eben doch noch Schöffe beim Landgericht (neu), wenn auch nur mal für eine Verhandlung. (Aber wenn die so früh auf mich zurückgreifen müssen … mal sehen.)

Dazu ja noch die Tätigkeit bei Verein 1, die ja auch nicht gerade arg wenig ist (gar nicht neu, eher schon alt).

Wann soll ich da denn das viele, viele Geld ausgeben?

Fast

Im März – echt, das ist schon so lange her! – hatte ich mich ja das zweite Mal auf dieses Amt beworben. Und als im Herbst nix mehr kam, bin ich davon ausgegangen, dass es wieder nicht geklappt hat.

Heilig Abend dann doch ein Schreiben der Staatsanwaltschaft. Immerhin, zum Hilfsschöffen habe ich es jetzt gebracht. Die Wahrscheinlichkeit, dass ich in den nächsten vier Jahren das Amt mal ausüben werde, tendiert – meines Wissens – streng gegen Null. Doch wenn, dann immerhin Landgericht und nicht Amtsgericht – soviel Stolz bei (mal wieder) soviel knapp-daneben darf dann schon sein.

Ich hät’s vergessen

Brief von der Stadtverwaltung. Freundlich und höflich formuliert. Was mir besonders auffällt: Man hat sich mal richtig Mühe mit dem Satz gemacht.

Man informiert mich, dass ich vor Jahren mal als Schöffe vorgeschlagen worden sei (nun gut, ich habe mich damals selber auf die Liste setzen lassen, nach dem ich von der Stadt die Auskunft bekommen habe, dass es vollkommen egal ist, ob man nun wirklich vorgeschlagen wird oder nicht) und dass nun wieder neue Wahlen anstünden, ob ich nicht vielleicht …

Ja klar, würd‘ mich als Feierabendjurist (ich glaube, ich bin der einzige, der mit StgB, PO, und ggf. BGB vor dem „Tatort“ sitzt) schon mal interessieren. Meine Eltern, die das Jahre gemacht haben, fanden es jedenfalls spannend und meine sehr katholische und sehr anständige Mutter freute sich jedenfalls wie ein Kind zu wissen, wie man bestimmte Automarken knackt.

Aber ich vermute, die Chancen stehen nicht hoch, denn es werden doppelt soviele Bewerber aufgenommen, als dann gebraucht werden. Aber da man das ja bis 75 machen darf, hab‘ ich noch ein paar Wahlperioden vor mir, bei denen ich es versuchen kann.

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